Berlin, 09. Oktober 2024 – Nicht nur in Sonntagsreden der Politik wird immer wieder beteuert, dass nachhaltige Flugkraftstoffe (SAF) von essenzieller Bedeutung sind für die Minderung der Klimawirkung des Luftverkehrs. Aktuell sind nachhaltige Flugkraftstoffe aber nur begrenzt verfügbar und deutlich teurer als fossiles Kerosin. Am vielversprechendsten unter Umwelt- und Skalierungsgesichtspunkten sind PtL SAF, oder anders gesagt E-Fuels für den Luftverkehr. Um die nationalen und europäischen Klimaziele zu erreichen, ist wegen mangelnder alternativer Energieoptionen der Einsatz von E-Fuels prioritär in der Luftfahrt unerlässlich, ohne zu vernachlässigen, dass bei der Herstellung von PtL SAF auch Fraktionen für den bodengebundenen Verkehr produziert werden können. Es ist und bleibt ein Irrweg anzunehmen, dass umgekehrt mit dem Produktionshochlauf von E-Fuels der Weg für den PtL SAF Hochlauf geebnet würde. Ein simpler Blick in die Technologierouten zeigt, dass über diesen Weg die Luftfahrt das Nachsehen hätte.
Nun hat das BMF den Entwurf eines Gesetzes „zur steuerlichen Behandlung von lediglich mit E-Fuels betreibbaren Kraftfahrzeugen“ (E-Fuels-only-Gesetz) vorgelegt, sicher nicht zur Überraschung der Automobilindustrie, der aber viele andere sprachlos macht. Damit soll die Markteinführung klimaneutral hergestellter synthetischer Kraftstoffe beschleunigt werden.
An dieser Stelle sei zum wiederholten Mal an den Koalitionsvertrag erinnert, wo es heißt: „Einnahmen aus der Luftverkehrssteuer werden wir für die Förderung von Produktion und Einsatz von CO2-neutralen strombasierten Flugkraftstoffen … einsetzen.“ Was aber macht diese Bundesregierung stattdessen? Bringt Steuererleichterungen für den bodengebundenen Verkehr auf den Weg und lässt die Luftfahrt einmal mehr im Regen stehen.
Dazu stellt Siegfried Knecht, Vorsitzender des aireg Vorstands fest: „Das ist ein Schlag ins Gesicht der deutschen Luftfahrt und muss zu einem Aufschrei all derer führen, die sich für eine nachhaltige Luftfahrt engagieren. Es ist geradezu zynisch, dass es nun massive Steuererleichterungen für mit E-Fuels betriebene Fahrzeuge geben soll, wo auf der anderen Seite die im KTF für den PtL SAF Hochlauf geplanten Mittel auf nahe Null reduziert wurden bei gleichzeitiger Erhöhung der Luftverkehrssteuer (LuVSt). Das ist doch alles irre und widersinnig und man könnte vereinfacht sagen, dass mit den Einnahmen aus der LuVSt nun mit E-Fuels betriebene Fahrzeuge subventioniert werden. Es ist höchste Zeit, die Luftverkehrssteuer in eine Abgabe umzuwandeln und diese Mittel insbesondere für den PtL SAF Hochlauf einzusetzen. Beim Abend der Luftfahrt in der kommenden Woche hat der Bundesverkehrsminister Gelegenheit, mit einer entsprechenden Ankündigung aufzuwarten. Das ist unsere unmissverständliche Erwartungshaltung!“
Über aireg e.V.:
aireg – Aviation Initiative for Renewable Energy in Germany e.V. wurde 2011 als Verbund von Unternehmen und Organisationen aus Industrie, Forschung und Wissenschaft gegründet. Als gemeinnützige Initiative setzt sich aireg für die Verfügbarkeit und Verwendung von Erneuerbaren Energien in der Luftfahrt ein, um die ehrgeizigen CO₂-Minderungsziele der Luftverkehrswirtschaft zu erreichen. Die Mitglieder kommen aus allen Bereichen der Wertschöpfungskette regenerativer Energien für die Luftfahrt: Dies reicht von der Forschung an Universitäten und Großforschungseinrichtungen, Anlagenherstellern und Anlagenbetreibern, Bioraffinerien, der Mineralölwirtschaft, Antriebs- und Flugzeugherstellern, Regierungsorganisationen, Nichtregierungs-organisationen und Flughäfen bis zu Fluggesellschaften. Die industriellen Mitglieder decken international die Bandbreite vom Start-up bis zu Großkonzernen ab.
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Maximilian Uhl
Referent für politische Kommunikation
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